Meldungen

Die BILD berichtet ausführlich zum Antrag der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, den ich gemeinsam mit unserem außenpolitischen Sprecher Bijan Djir-Sarai initiiert habe:

Die Vereinten Nationen sind für das Ungleichgewicht ihrer Beschlüsse gegen Israel bekannt. Länder, die den jüdischen Staat als Feind betrachten, bringen jedes Jahr teils heftige Anti-Israel-Resolutionen in der Generalversammlung ein. Und die Mehrheit der Delegierten stimmt jedes Jahr dafür.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist heute zu Gast in Japan, bei einem unserer weltweit wichtigsten Partner. Der Handel zwischen Deutschland und Japan ist schon jetzt von größter Bedeutung für beide Volkswirtschaften. Auch politisch ist das Land als starker demokratischer Partner in Asien von unschätzbarem Wert.

Heute Abend nehmen in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Kohle-Länder den Abschlussbericht der Kohlekommission entgegen. Dazu und zum kürzlich bekannt gegebenen vollständigen Kohleausstieg bis spätestens 2038 erklärt der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Frank Müller-Rosentritt:

Am Freitag (18.01.2019) beschloss der Deutsche Bundestag, die sogenannten „Maghreb-Staaten“ Algerien, Marokko, Tunesien sowie Georgien als sichere Herkunftsstaaten einzustufen.

In der ersten Sitzungswoche im Deutschen Bundestag hat mich einmal mehr das ZDF-Morgenmagazin begleitet und berichtet über unsere fraktionsübergreifende Initiative zur Mobilität in Mitteldeutschland und über den Antrag zu Israel und den vereinten Nationen, den ich mit Bijan Djir-Sarai für die FDP-Fraktion ausgearbeitet habe.

Mit der Jüdischen Allgemeinen habe ich über meine Heimatstadt Chemnitz, Antisemitismus in Deutschland, die UN und Israel sowie die Initiativen der FDP-Bundestagsfraktion zu Israel gesprochen. Lesen Sie hier das komplette Interview.

Heute traf sich die Parlamentsgruppe Mitte-Deutschland-Verbindung (PG MDV) mit Vertretern der Deutschen Bahn AG und der DB Netz AG zu einem Gespräch, um sich zum Stand der Elektrifizierung der MDV auszutauschen. Die DB Netz AG stellte den Zeitplan und die notwendigen nächsten Schritte vor, damit das Ziel der endgültigen Elektrifizierung 2028 eingehalten werden kann.

Der Außenpolitiker Frank Müller-Rosentritt (FDP) befindet sich aktuell auf einer Nahostreise mit einer Delegation um Bundesaußenminister Heiko Maas. Auf der ersten Station in Kuwait fordert er von der Bundesregierung, stärker auf die Vermittlerrolle des Golfstaates im Nahen Osten zu setzen.

Am Abend hat die Große Koalition wieder verhindert, dass die Bürgerinnen und Bürger durch die Abschaffung des Solidaritätszuschlags entlastet werden:

Wenn der FDP-Außenpolitiker Frank Müller-Rosentritt (36, MdB) für den Bundestag ins Ausland reist, denkt er an deutsche Interessen - und ans Erzgebirge. Tag 24 berichtet von meiner Tätigkeit als Außenpolitiker.