Eine neue Generation Deutschland

Für ein modernes Sachsen im Bundestag

Alex Feuerherdt kommentiert auf MENA-Watch den Antrag der FDP-Fraktion zu antiisraelischen UN-Resolutionen, den ich zusammen mit meinem Kollegen Bijan Djir-Sarai initiiert hab:

Die Freidemokraten (FDP) werden im Bundestag beantragen, das antiisraelische deutsche Abstimmungsverhalten in der UNO entscheidend zu ändern. Dieser Schritt ist so bemerkenswert wie überfällig. Doch zum Erfolg wird er nicht führen.

Die NZZ kommentiert unseren Antrag zum deutschen Abstimmungsverhalten gegenüber Israel bei den Vereinten Nationen, den ich gemeinsam mit unserem außenpolitischen Sprecher Bijan Djir-Sarai initiiert habe:

Die FDP macht Druck auf die Bundesregierung: Deutschland soll endlich aufhören, die einseitigen Uno-Resolutionen gegen Israel zu unterstützen. Die Kritik ist richtig. An die Opfer der Nazis erinnert man in Berlin oft und mit viel Pathos. Doch dem Staat, der das Überleben des jüdischen Volkes sichert, fällt auch Deutschland immer wieder in den Rücken.

Über die Unterstützung des Israelischen Botschafters in Deutschland für die FDP-Position zu einseitig antiisraelischen Resolutionen der UN, berichtet die Jerusalem Post:

In an unusually strong public criticism of its anti-Israel voting at the United Nations, Israel’s ambassador to Germany on Tuesday called on the federal republic “to change its voting behavior.”

Die BILD berichtet ausführlich zum Antrag der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, den ich gemeinsam mit unserem außenpolitischen Sprecher Bijan Djir-Sarai initiiert habe:

Die Vereinten Nationen sind für das Ungleichgewicht ihrer Beschlüsse gegen Israel bekannt. Länder, die den jüdischen Staat als Feind betrachten, bringen jedes Jahr teils heftige Anti-Israel-Resolutionen in der Generalversammlung ein. Und die Mehrheit der Delegierten stimmt jedes Jahr dafür.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist heute zu Gast in Japan, bei einem unserer weltweit wichtigsten Partner. Der Handel zwischen Deutschland und Japan ist schon jetzt von größter Bedeutung für beide Volkswirtschaften. Auch politisch ist das Land als starker demokratischer Partner in Asien von unschätzbarem Wert.

Heute Abend nehmen in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Kohle-Länder den Abschlussbericht der Kohlekommission entgegen. Dazu und zum kürzlich bekannt gegebenen vollständigen Kohleausstieg bis spätestens 2038 erklärt der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Frank Müller-Rosentritt:

Am Freitag (18.01.2019) beschloss der Deutsche Bundestag, die sogenannten „Maghreb-Staaten“ Algerien, Marokko, Tunesien sowie Georgien als sichere Herkunftsstaaten einzustufen.

In der ersten Sitzungswoche im Deutschen Bundestag hat mich einmal mehr das ZDF-Morgenmagazin begleitet und berichtet über unsere fraktionsübergreifende Initiative zur Mobilität in Mitteldeutschland und über den Antrag zu Israel und den vereinten Nationen, den ich mit Bijan Djir-Sarai für die FDP-Fraktion ausgearbeitet habe.

Mit der Jüdischen Allgemeinen habe ich über meine Heimatstadt Chemnitz, Antisemitismus in Deutschland, die UN und Israel sowie die Initiativen der FDP-Bundestagsfraktion zu Israel gesprochen. Lesen Sie hier das komplette Interview.