Insgesamt fließen nun 72,5 Millionen Euro für die Wasserstoff-Forschung nach Chemnitz. Chemnitz wird durch diese Entscheidung aufgewertet und die fragwürdige Entscheidung des Ex-Bundesverkehrsministers wenigstens in Teilen geheilt.

Wir müssen uns vehement dafür einsetzen, die Willkür des Regimes Lukaschenko transparent zu machen und dafür sorgen, dass die zu Unrecht Inhaftierten freigelassen werden...

Der Schüler Tom Wabs hat in meinem Wahlkreisbüro ein zweiwöchiges Praktikum absolviert und dabei zahlreiche neue Erkenntnisse mitnehmen können. Abschließend hat er seine Eindrücke für euch hier zusammengefasst.

Die Situation in Myanmar verschärft sich zunehmend. Deshalb habe ich gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen, dem entwicklungspolitischen Sprecher unserer Fraktion, Dr. Christoph Hoffmann, einen Offenen Brief formuliert, in dem wir fordern, dass die Bundesregierung jetzt auf eine klare Positionierung hinwirkt. Die Zivilregierung muss wieder eingesetzt und die unrechtmäßig Inhaftierten freigelassen werden.

Auf seiner Website präsentiert das deutsche Außenministerium grundlegende Länderinformationen zu den Staaten der Welt, darunter auch zu Taiwan (offizieller Name: Republik China). Anders als bei anderen Staaten fehlt hier jedoch die Nationalflagge, stattdessen prangt dort ein weißes Feld.

In der Zeit der EU-Ratspräsidentschaft ist Deutschlands Stimme von besonderem Gewicht. Im Nahostkonflikt sollte die Bundesregierung das nutzen, um die palästinensische Seite zurück an den Verhandlungstisch zu holen.

Im Juni habe ich mir bei liberalen Bürgermeistern einen Überblick über die Situation der sächsischen Kommunen in Zeiten von Corona verschafft.

In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit, das bedeutet allerdings nicht, dass offizielle Stellen bzw. Ministerien die Positionen wie sie auch Achille Mbembe äußert, noch befördern sollten. Doch jede Debatte hat auch Gutes, wenn sie sachlich geführt wird. Und so könnte uns diese Debatte dazu bringen, dass Antisemitismus in seiner Ganzheit verstanden wird.