Frank Müller-Rosentritt

Presseecho zum BDS-Beschluss des Bundestages

Am 17. Mai 2019 beschloss der Deutsche Bundestag einen fraktionsübergreifenden Antrag, in dem die Israel-Boykott-Bewegung „BDS“ verurteilt wird, mit breiter Mehrheit. Der Antrag wurde gemeinsam von den Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eingebracht. Angestoßen wurde die Initiative zu dieser Resolution vor einigen Wochen von Frank Müller-Rosentritt und dem außenpolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai, mit einem Beschluss der Fraktion. Dieser hatte ebenfalls die israelkritische und in weiten Teilen antisemitischen BDS-Kampagne verurteilt.

Aktuell hatte BDS beispielsweise mit einem Banner zum Boykott des Eurovision Song Contest in Israel auf, auf dem der Davidstern des Originallogos durch SS-Runen ersetzt wurde aufgerufen. Für die Fraktionen daher wichtig: Dieser Bewegung ist jegliche staatliche Unterstützung – sowohl finanziell, als auch organisatorisch – zu versagen.

Der überfraktionelle Beschluss des Bundestages wurde deutschlandweit und international mit viel Interesse aufgenommen. 

Hier eine Auswahl der Berichterstattung in den Medien: 

  • Taz: Antrag zu BDS-Kampagne - Gemeinsam gegen Israel-Boykott
  • BILD: GEMEINSAM GEGEN WELTWEITE ANTISEMITISCHE KAMPAGNE - Bundestag will gegen …
  • Welt: Solidarität mit Israel – aber aus rein taktischen Gründen
  • NZZ: «Der andere Blick»: Deutschlands Parlamentarier sagen der antisemitischen …
  • Tagesspiegel: Gemeinsamer Antrag gegen BDS Bundestagsfraktionen verurteilen ant…
  • Prof. Michael Wolffsohn in BILD: Schluss mit dem Israel-Hass!
  • Welt: Warum die Linke bei Israel-Boykotteuren keinen Antisemitismus sieht
  • Taz: Gegen den Antisemitismus von BDS ohne Wenn und Aber, fordert Volker Beck
  • New York Times: German Parliament Deems B.D.S. Movement Anti-Semitic
  • Daily Mail: Germany becomes the first parliament in Europe to denounce Israel b…
  • Deutsche Welle: German parliament condemns 'anti-Semitic' BDS movement
  • The Times of Israel: As rowdy German parliament okays landmark anti-BDS law, fa…
  • I24 News: Germany passes resolution condemning BDS movement as 'anti-Semitic' d…

    • Foto: CC BY SA 2.0 www.flickr.com/photos/infomastern

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