PM: Töten in Myanmar beenden

Zu Berichten der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch über die erneute Zerstörung muslimischer Dörfer in Myanmar erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Müller-Rosentritt:

Die neuesten Meldungen aus Myanmar geben Anlass zu größter Sorge. Dass die Vereinten Nationen einmal mehr von ethnischen Säuberungen des Militärs sprechen, ist ein deutliches  Alarmsignal an die internationale Gemeinschaft. 

Dies vor allem vor dem Hintergrund der Absicht, Flüchtlingen der Rohingya-Minderheit eine freiwillige Rückkehr von Bangladesch nach Myanmar zu ermöglichen. Es ist zu befürchten, dass gezielt Fakten geschaffen werden sollen, um die Menschen einzuschüchtern und die ohnehin geringe Rückkehrbereitschaft der Geflüchteten weiter zu hintertreiben.

Das Töten in Myanmar muss ebenso ein Ende haben, wie die Verfolgung der muslimischen Minderheit. Die zuletzt getätigten relativierenden Aussagen religiöser Drahtzieher hinter dem Konflikt sind scharf zu verurteilen. Die EU und die Bundesregierung müssen ihre Vermittlungsbemühungen in dem Konflikt, die mit dem Besuch von Außenminister Gabriel und der EU-Außenbeauftragten Mogherini in Myanmar im vergangenen Jahr angestoßen wurden, noch einmal deutlich verstärken.

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