PM: „Deutschland darf nicht den Anschluss verlieren“

BERLIN. Deutschland droht bei der Digitalisierung den Anschluss zu verlieren. Die FDP bringt heute Abend einen Antrag in den Bundestag mit einer Digitalisierungsstrategie ein. Dazu erklärt der Chemnitzer Abgeordnete Frank Müller-Rosentritt:

„Die Digitalisierung ist das entscheidende Thema unserer Zeit. Jeder Bereich des öffentlichen, privaten und wirtschaftlichen Lebens wird sukzessive digitalisiert. Mit zunehmender Geschwindigkeit. Doch die Große Koalition ist dabei, die Zeitenwende zu verschlafen. Seit gut hundert Tagen im Amt, ist bei ihr immer noch keine Digital-Initiative zu erkennen. Momentan befassen sich auf Seiten der Bundesregierung 482 Mitarbeiter in 76 Abteilungen und 14 Ministerien mit dem Thema. Ein Kompetenzchaos. Außerdem sitzt beispielsweise von den 15 umsatzstärksten Softwareherstellern der Welt nur einer in Deutschland. Wenn wir die Herausforderungen der Digitalisierung aber nicht meistern, verspielen wir die Basis unseres Wohlstands. Deswegen müssen wir das Thema offensiv und beherzt anpacken.

Als Digitalfraktion fordern wir Freie Demokraten eine umfassende Strategie, um die Rahmenbedingungen für eine digitale Gesellschaft zu schaffen, die unser Land zukunftssicher machen. Ein Digitalministerium, der Breitbandausbau und ein umfassendes Datenrecht oder ein Recht auf Verschlüsslung sind für uns dabei zwingend. Ebenso wollen wir mit jeweils verschiedenen Maßnahmen das Land besser auf den digitalen Verkehr und Innovationen im Gesundheitssystem vorbereiten. Ebenso darf die Digitalisierung im Bereich der Schulbildung nicht vernachlässigt werden. Zukunftstechnologien machen es erforderlich, den Menschen durch ein zweites Bildungssystem und lebenslanges Lernen Perspektiven zu bieten.

So wollen wir Strukturen schaffen, die Deutschlands internationale Wettbewerbsfähigkeit in einem Zeitalter revolutionärer technologischer Umbrüche sichert.“

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