Nach der Wahl in Indien: Wunsch nach Stabilität und Kontinuität
In Indien hat die Partei von Premierminister Narendra Modi zum zweiten Mal in Folge die Parlamentswahl deutlich für sich entscheiden können. Die BJP hat die oppositionelle Kongresspartei erneut weit hinter sich gelassen. Dazu erklärt der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete und für Indien zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Frank Müller-Rosentritt:
„Die größte Demokratie der Welt hat entschieden- die übergroße Mehrheit der indischen Bevölkerung wünscht sich Stabilität und Kontinuität. Damit ist auch für Deutschland und Europa klar, wohin in Indien politisch gesehen die Reise in den kommenden Jahren gehen wird. Premier Modi gilt noch immer als starker Reformer, vor allem im ökonomischen Bereich. Mit 7,4 Prozent wächst Indien weiter stärker als China und könnte Deutschland schon 2025 vom vierten Platz der größten Industrienationen verdrängen. Für Europa und auch gerade für uns in Deutschland ergeben sich daraus ebenso große Herausforderungen wie Chancen, auf die wir politisch und strategisch antworten müssen. Deswegen muss die Bundesregierung der enormen Bedeutung des indischen Subkontinents endlich mit einer eigenen Strategie gerecht werden.
Die außenpolitische Betrachtung Indiens kann aber nicht an der wirtschaftlichen Stärke des Landes Halt machen. Es gibt Fragen in Bezug auf Indien, vor allem im gesellschaftspolitischen Bereich, die thematisiert werden müssen. Dies gilt für die Menschenrechte und die Konflikte zwischen den Religionen ebenso, wie insbesondere für die Situation von Frauen und Mädchen sowie für den Umwelt- und Naturschutz in einer aufstrebenden globalen Wirtschaftsmacht.
Insgesamt wollen wir weiterhin eine intensive und vertiefte Zusammenarbeit mit unseren Partnern in Indien auf bilateraler Ebene und im europäischen Kontext und wünschen den politischen Akteuren für ihre kommende Arbeit viel Erfolg!“