Diplomatischer Salon in Leipzig - "ZEITENWENDE DEUTSCHER AUßEN- UND SICHERHEITSPOLITIK: ROLLE UND CHANCE DER DIPLOMATIE?

Im Juni dieses Jahres habe ich im Club International in Leipzig auf Einladung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF) mit der preisgekrönten Journalistin Birgit Virnich und Dr. Christian Mölling, Forschungsdirektor der DGAP und Leiter des Programms Sicherheit und Verteidigung über Außen- und Sicherheitspolitik und die Chance der Diplomatie diskutiert. Und das vor dem Hintergrund des Angriffskrieges in der Ukraine. Klar ist: Dieser wird die Außenpolitik für Jahrzehnte verändern. Ebenso unsere Sicherheitspolitik.

Immer öfter macht Bundesaußenministerin Baerbock den Job, den eigentlich Kanzler Scholz tun sollte. Sie ist präsent und spricht klar über die aktuelle Krisensituation in der Ukraine und die globalen Auswirkungen. Von Deutschland wird eine Führungsrolle erwartet. Wir müssen Entscheidungen treffen und schneller handeln, wenn wir die Ukraine auf ihrem Weg zu Frieden und hin zu einem demokratischen Staat wirklich unterstützen wollen. Für mich steht fest: Wenn Russland die Waffen schweigen lässt, wird es Frieden geben. Wenn jedoch die Ukraine die Waffen schweigen lässt, wird es dieses Land nicht mehr geben.

Was wir alle wollen, ist eine Antwort auf die Frage, wie wir zurück zum Frieden kommen. Auf dem Podium sind wir uns einig gewesen: Darauf gibt es keine einfache Antwort. Die Ukrainer müssen aktuell in der Lage sein, sich gegen die Angreifer verteidigen zu können und ihr Land schützen. Das funktioniert nur mit Hilfe von außen.

Die vielen Fragen aus dem Publikum bei dieser Veranstaltung in Leipzig machten deutlich, wie sehr uns das generelle Thema Erneuerung der Außen- und Sicherheitspolitik umtreibt.

Außenpolitisch betrachtet, müssen wir unsere Achsen überdenken. Bisher ist die Bundesregierung öfter nach Paris gefahren, als etwa nach Warschau oder Prag. Doch genau dort müssen wir zuhören, um zu verstehen.