Frank Müller-Rosentritt

PM: Jetzt schlägt die Stunde Europas!

Chemnitzer Außenpolitiker für neue europäische Initiative nach der Aufkündigung des Atomabkommens durch Trump
Europaflagge CC BY-SA 2.0 www.flickr.com/photos/mpd01605

Washington D.C./ Berlin. Der Chemnitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Müller-Rosentritt hält sich derzeit im Rahmen einer Delegationsreise europäischer Abgeordneter in der US-Hauptstadt auf. Zur Entscheidung des US-Präsidenten, das so genannte Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen erklärte er nach einem Treffen mit Kongressabgeordneten:

„Der Schritt der USA bedeutet nicht mehr Sicherheit, sondern gefährdet diese vor allem in der ohnehin krisengeschüttelten Region des Nahen Ostens. Jetzt schlägt die Stunde der Europäer! Gemeinsam mit Russland und China sollte auf den Iran deeskalierend eingewirkt werden. Es darf nun nicht zu einem atomaren Wettrüsten im Nahen Osten kommen. Unser gemeinsames Ziel muss es deshalb sein, dass die Internationale Atomenergiebehörde IAEO ihre Inspektionen im Iran weiter führen kann.

Als Europäer bedauern wir ausdrücklich die Entscheidung, die unsere US-amerikanischen Partner getroffen haben. Dennoch haben sie natürlich jedes Recht dazu. Das Atomabkommen mit dem Iran neu zu verhandeln wird ohne die Vereinigten Staaten eine Mammutaufgabe. Dennoch darf nichts unversucht gelassen werden. Umso wichtiger ist es hier wieder einmal, dass, nachdem die USA sich aus einer internationalen Vereinbarung zurückgezogen haben, Europa in der Lage ist, außenpolitisch mit einer Stimme zu sprechen.“