Frank Müller-Rosentritt

Israel bei den Vereinten Nationen unterstützen: Meine Rede im Bundestag

Frank Müller-Rosentritt, MdB, Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag

Am 14. März 2019 habe ich den Antrag der FDP-Fraktion zur Änderung des deutschen Abstimmungsverhaltens bei antiisraelischen UN-Resolutionen in den Deutschen Bundestag eingebracht. 
 

Nach intensiver Debatte verhinderten in namentlicher Abstimmung unter anderem die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen den Beschluss. 

Ich finde es unglaublich, dass die Kollegen von CDU/CSU und SPD unseren Antrag zur Änderung des deutschen Abstimmungsverhaltens zu antiisraelischen Resolutionen bei der UNO abgelehnt haben.

Ich hoffe, dass Bijan Djir-Sarai und ich mit der FDP Fraktion Bundestag in Deutschland eine Debatte angestoßen haben und hätte überhaupt kein Problem damit, wenn die Regierungskoalition sich doch noch dazu durchringen würde, einen Antrag gleicher Stoßrichtung zu unterstützen oder sogar selbst zu initiieren.

Hier geht es um die Sache. Und wenn wir auf diesem Weg eine Veränderung des Abstimmungsverhaltens
hinkommen könnten, wäre mir das auch recht.

Das Abstimmungsverhalten der Koalitionsfraktionen ist jedoch beschämend. Es ist auch kein gutes Signal für unsere israelischen Freunde.

Meine Rede zu einseitigen Verurteilungen Israels durch die UN:

Sehen Sie hier die gesamte Debatte zu unserem Antrag:

Ergebnis der namentlichen Abstimmung zu UN und Israel