Frank Müller-Rosentritt

Bitte Klartext in Peking!

Stellungnahme zum Besuch der Bundeskanzlerin in China

Bundeskanzlerin Angela Merkel stehen im Rahmen ihrer China-Reise schwierige Gespräche bevor! Einmal mehr offenbart sich aktuell vor dem Hintergrund der Proteste in Hongkong das Dilemma vor dem Deutschland und Europa insgesamt stehen, wenn es um die Beziehungen zum Reich der Mitte geht.

China ist selbstbewusst und seine ökonomische Stärke unter anderem die Basis dafür. Doch im Wettbewerb der Systeme dürfen sich Deutschland und Europa nicht wegducken. Im Gegenteil! Wir als Freie Demokraten sagen: Europa muss der Kontinent der Freiheit, der Demokratie und der Menschenrechte sein. Daran gilt es weiterhin zu arbeiten. Nur wenn Europa geschlossen und handlungsfähig auftritt, stärkt dies auch unsere Position gegenüber China. Aus diesem europäischen Geist heraus wiederum kann eine faire und gedeihliche Partnerschaft mit den Chinesen erwachsen, die zu unser aller Vorteil ist. Handelskriege jedenfalls sind meiner Überzeugung nach nicht geeignet, um Wachstum und Stabilität zu sichern.

Fest steht: Die Kanzlerin muss in Peking Klartext reden und deutlich machen, dass Freiheit- auch die Freiheit der Meinungsäußerung- keine "Saisonware" ist. Diese Grundwerte sind vielmehr nicht verhandelbar! Ich bin sicher, dass Angela Merkel den Wert der Freiheit zu schätzen weiß, denn ohne mutige Kämpfer für die Freiheit wäre sie heute nicht die Kanzlerin der Bundesrepublik.