Frank Müller-Rosentritt

Anti-Israel-Resolutionen der UN

Nachfrage bei Außenminister Heiko Maas
Nachfrage Frank Müller-Rosentritt MdB bei Heiko Maas: Anti-Israel-Resolutionen der UN

Weil er die Fragen meines Kollegen Bijan Djir-Sarai zum Abstimmungsverhalten Deutschlands gegen Israel bei der UNO nicht beantwortet hat, habe ich bei Außenminister Heiko Maas nachgefragt.

Seine Antwort knapp zusammengefasst: Deutschland will bis zuletzt am Text der gegen Israel gerichteten Resolutionen mitarbeiten, damit der Text nicht so scharf ausfällt. Daher stimmen wir am Ende (in der Regel) zu.

So auch zuletzt am vergangenen Freitag bei acht von neun Resolutionen in der UN-Generalversammlung gegen Israel: http://bit.ly/2r007zI

Das ist aus meiner Sicht ein schwaches Argument. Wenn man sich für Israel stark machen möchte, muss man am Ende der Debatte konsequent sein und mit "Nein" stimmen, wenn die UN Israel völlig einseitig und unverhältnismäßig verurteilen. Ein "Ja" an der Seite von Staaten wie Saudi-Arabien und Iran sagt das Gegenteil aus. Deutsch-israelische Freundschaft sieht für mich anders aus. In dieser Debatte ist aus meiner Sicht das letzte Wort noch nicht gesprochen.